Gemeinsame Medienmitteilung mit der Archeologischen Bodenforschung -- Einweihung des sanierten und umgestalteten Münsterplatzes: Heute konnte im Beisein der betroffenen Anwohnerschaft und der Geschäftsleute des Münsterhügels der Abschluss der Umgestaltungsarbeiten auf dem historisch wertvollen Münsterplatz gefeiert werden. Die Bauarbeiten haben im Jahre 2007 begonnen, 2017 werden sie mit der Sanierung des Münsterbergs als letzter Baustelle abgeschlossen. Viel Lob wurde insbesondere dem neuen Münsterplatz mit der einheitlichen und behindertengerechten Pflästerung mit Wackensteinen zuteil. Er ist das historische „Herzstück“ Basels. Der Leitungsbau hat die Geschichte erschlossen, wie die Ausgrabungen der Archäologischen Bodenforschung auf dem Münsterhügel zeigen.

Während einer Kontrolle in einem Kleinbasler Saunaclub haben die beteiligten Behörden am Dienstag diverse Verstösse festgestellt.

Am kommenden Sonntag findet in Basel der Marathon «Run to the beat» statt. Die Kantonspolizei Basel-Stadt rät den Autofahrerinnen und Autofahrern dazu, die bereits für die Dauer des Sportanlasses signalisierten Parkverbote zu beachten.

Im feierlichen Rahmen hat der Regierungsrat am Dienstagabend im Grossratssaal den Wissenschaftspreis 2013 der Stadt Basel an Prof. Dr. Rudolf Gschwind und PD Dr. Lukas Rosenthaler übergeben. Die Laudatio hielt Regierungspräsident Guy Morin.

Der Regierungsrat hat...

Die fünfzehn Quartiertreffpunkte, die zwei Stadtteilsekretariate und die Quartierkoordination sollen weiterhin unterstützt werden. Für die Subventionsperiode 2014 bis 2016 hat der Regierungsrat eine entsprechende Vorlage an den Grossen Rat verabschiedet. Die Quartierarbeit leistet einen wichtigen Beitrag für ein verständnisvolles Zusammenleben verschiedener Bevölkerungsgruppen.

Der Kulturpreis der Stadt Basel 2013 geht an Alain Claude Sulzer. Er gehört zu den international beachteten Schweizer Autoren. Bis heute umfasst das Werk des 1953 in Riehen geborenen Autors sieben Romane, zwei Erzählbände, eine Novelle und einen Basel-Führer, der dieses Jahr erschienen ist.

Das Mondfest Basel 2013 lädt am 21. September die Öffentlichkeit ein, auf dem kleinen Münsterplatz in die chinesische Kultur einzutauchen und das vielfältige Programm zu geniessen. Öffentliche Anlässe wie das Mondfest machen die Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai für die Bevölkerung erlebbar.

Vereinbarung für den gemeinsamen Auftritt der drei Städte unterzeichnet -- Die Städte Basel, Zürich und Genf haben heute anlässlich einer Medienorientierung in Bern bekanntgegeben, dass sie an der «Expo Milano 2015» im Schweizer Pavillon und in der offiziellen Schweizer Roadshow 2014 «il Giro del gusto» auftreten werden. Ziel der Städte ist es, die urbane und kulturelle Schweiz zu präsentieren und innovative Ansätze im Bereich der Ernährungswissenschaften, der nachhaltigen Ressourcenverwendung und Nahrungsmittelproduktion aufzuzeigen. Die drei grössten Schweizer Städte haben bereits an der Weltausstellung in Shanghai 2010 erfolgreich zusammengearbeitet.

Im Rahmen des Auftritts der drei Städte Basel, Genf und Zürich im Schweizer Pavillon an der Expo Milano 2015 präsentiert sich der Standort Basel mit seinen Kernkompetenzen in den Bereichen Forschung und Wissenschaft sowie Kunst, Architektur und Design. Der Auftritt des Kantons Basel-Stadt wird von Syngenta als Main-Partner unterstützt.

Medienmitteilung des Bildungsraumes Nordwestschweiz -- An den Gymnasien im Bildungsraum Nordwestschweiz (AG, BL, BS, SO) werden künftig mindestens alle drei Jahre gemeinsame Prüfungen pro Fach und Schule durchgeführt. Dazu hat der Regierungsausschuss gemeinsame Richtlinien beschlossen. Ziel ist es, die Unterrichtsentwicklung an den Mittelschulen zu stärken und den prüfungsfreien Zugang zu den Universitäten zu sichern.

Veranstaltung vom 23. September 2013 im Ackermannshof, 18.15 - 19.30 Uhr -- Brian McGowan ist am 23. September der fünfte Gast in der Veranstaltungsreihe "Im Gespräch" der Fachstelle "Menschen mit einer Behinderung" der Kantons- und Stadtentwicklung. Sie findet im Ackermannshof statt. Martin Haug, Leiter der Fachstelle, trifft und unterhält sich mit dem Gleichstellungsbeauftragten McGowan über seine Arbeit, seinen Wunsch, Gymnasiallehrer zu werden, seine Liebe für Sprachen und ferne Länder und seine Leidenschaft für Gesang und Oper. Der Eintritt ist frei.

Das Amt für Umwelt und Energie hat festgestellt, dass bei der Sanierung der Lindanabfall-Altlast in Hüningen nicht nur Gerüche, sondern auch Stäube entstehen, die nach Basel gelangen. Die gemessenen Konzentrationen liegen deutlich unter dem Prüfwert der schweizerischen Wegleitung Bodenaushub. Die Resultate wurden Novartis und der zuständigen französischen Behörde mitgeteilt. Diese handeln nun.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der IG Ryybutzete Basel -- Die heute Samstagmorgen durchgeführte „Ryybutzete“ der IG Ryybutzete Basel war auch in ihrer achten Auflage eindrücklich: Die rund 200 freiwilligen Helferinnen und Helfer sammelten gegen acht Tonnen Material aus dem Rhein und füllten damit sechs Container. An diesem Aktionstag unter dem Slogan „Jede Ryynutzer isch au e Ryybutzer“ waren auch gegen hundert Taucher beteiligt.

Der Kanton Basel-Stadt budgetiert für das Jahr 2014 einen Überschuss von 2.2 Millionen Franken. Höhere Sozialkosten, steigende Beiträge an die Universität und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie der Ausbau der Tagesstrukturen und des öffentlichen Verkehrs sind dafür verantwortlich, dass sich das betriebliche Ergebnis des Kantons für das Budgetjahr 2014 im Vergleich zum Vorjahr verschlechtern wird. Der kantonale Steuerertrag und der Beitrag aus der direkten Bundessteuer werden im Budgetjahr 2014 leicht zunehmen und die Nettobeiträge an den Nationalen Finanzausgleich werden vorübergehend zurückgehen. Aufgrund der hohen Investitionen kommt es zu einer Neuverschuldung von 194.9 Millionen Franken. Dadurch wird die Nettoschuldenquote voraussichtlich von 3.9‰ im Jahre 2013 auf 4.2‰ im Jahre 2014 ansteigen.

Am Montag, 16. September 2013 beginnt im Hallenbad Rialto die Badesaison 2013/2014. Die Öffnungszeiten und Eintrittspreise bleiben unverändert. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob schliessen am 15. September 2013. Das Sportbad St. Jakob bleibt drei Wochen länger offen bis am 6. Oktober 2013.

Zeugenaufruf: Am 10.09.2013, nachmittags, konnte der Fahndungsdienst zwei mutmassliche Taschendiebe in der Güterstrasse festnehmen.

Während einer Kontrolle in einer Kleinbasler «Kontaktbar» hat die Kantonspolizei Basel-Stadt sechs mutmasslichen Sexarbeiterinnen wegen Verstössen gegen das Ausländergesetz die Pässe abgenommen. Dem Betreiber des Lokals droht ein Strafverfahren wegen Arbeitenlassens ohne Bewilligung von Drittstaatsangehörigen.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 328’000 Franken bewilligt.

Nach einjährigem Studium an der Maturitätsschule für Berufstätige konnten 47 Damen und Herren ihre Passerelle-Ausweise entgegennehmen. Die Passerelle ermöglicht Inhaberinnen und Inhabern einer Berufsmaturität den Zugang zu sämtlichen Studiengängen an den Schweizer Universitäten und an der ETH.

Der Regierungsrat hat...

Die Stiftung Marthastift plant an der Friedrich Miescher-Strasse / Flughafenstrasse ein Pflegeheim für Demenzkranke mit 100 Betten. Die bestehende Situation in der stiftungseigenen Liegenschaft am Peterskirchplatz 1 stösst an Grenzen, weshalb ein Neubau dringend notwendig ist. Der neue Standort befindet sich an der Ecksituation der Anlage der Universitären Psychiatrischen Kliniken (UPK). Um diese neue Nutzung zu ermöglichen, sind entlang der Friedrich Miescher-Strasse nutzungsplanerische Massnahmen notwendig, welche die Aufhebung des bestehenden Bebauungsplans bedingen.

Der Regierungsrat präsentiert mit dem «Legislaturplan 13-17» seinen zweiten Bericht zur politischen Planung der nächsten vier Jahre. Er sieht sich in seiner grundsätzlichen Strategie bestätigt, die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, das Zusammenwachsen der Region zu fördern, das urbane Zentrum zu festigen und dabei nachhaltig Lebensqualität zu schaffen. Er setzt Akzente auf der Massnahmenebene in der Wohnpolitik, bei den ökonomischen Standortfaktoren und bezüglich der Sicherheit.

Im Amt für Wirtschaft und Arbeit Basel-Stadt wurden Arbeitsbewilligungen erteilt, die nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Die Praxis wurde umgehend korrigiert, und es wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet.