Katrin Grögel wird am 5. August ihre Tätigkeit als Beauftragte für Kulturprojekte in den Bereichen Bildende Kunst, Film und Digitale Kultur in der Abteilung Kultur Basel-Stadt aufnehmen. Die 43-jährige ist Kunstwissenschaftlerin und verfügt über ein grosses nationales und internationales Netzwerk in der Kulturszene. Sie verfügt über ein breites berufliches Know-how in der Museumsarbeit, bei freien kuratorischen Projekten sowie in der universitären Lehre und Forschung.

Der Regierungsrat hat...

Seit einiger Zeit stehen gewisse Schweizer Steuermodelle unter internationalem Druck: Die Ungleichbehandlung von inländischen und ausländischen Erträgen wird international nicht mehr akzeptiert. Die politische Steuerungsgruppe mit Vertretern von Bund und Kantonen hat in ihrem Zwischenbericht die Stossrichtung für das weitere Vorgehen vorgestellt: Die Schweiz soll – wie andere europäische Staaten auch – Sonderregeln anwenden, die international akzeptiert sind. Gewinnsteuersenkungen können subsidiär nötig sein. Der Regierungsrat fordert den Bund auf, im Steuerharmonisierungsgesetz eine Innovationsbox zu verankern.

Zeugenaufruf: Am 18.06.2013, gegen 0100 Uhr, wurde in der Engelgasse ein 17- jähriger Jugendlicher Opfer eines Raubes. Dabei wurde er verletzt.

Im Massnahmenbericht «Häusliche Gewalt» der Interventionsstelle Halt-Gewalt werden die im Abschlussbericht «Monitoring Häusliche Gewalt » gemachten Feststellungen ausgewertet und – nach Möglichkeit – für verschiedene Organisationen und Institutionen Massnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Anstrengungen gegen häusliche Gewalt festgelegt.

"Willkommen in Basel" & "Welcome on Board" für Neuzugezogene -- Der Kanton Basel-Stadt begrüsst seine neuen Bewohnerinnen und Bewohner auf dem Schiff. Der Anlass in deutscher Sprache findet heute Dienstag, 18. Juni 2013 nach der bewährten Informationsveranstaltung im Rathaus statt. Die Neuzugezogenen werden von Regierungsrat Dr. Christoph Eymann um 19.00h im Rathaus willkommen geheissen und nehmen anschliessend (ab 20.00h) an einer vergnüglichen und informativen Schiffsrundfahrt teil.

Die sommerlichen Temperaturen locken wieder Tausende in die Parks, die Naherholungsgebiete und ans Rheinbord. Damit alle einen Platz finden und den Sommer richtig geniessen können, sind einige Regeln zu befolgen.

Der Kanton Basel-Stadt beteiligt sich mit einem Pilotversuch an einem schweizerischen Forschungsprojekt für velofreundliche Lichtsignalanlagen. An einigen speziell signalisierten Kreuzungen in Basel sind die Lichtsignalanlagen versuchsweise so ausgestattet, dass Velofahrer auch bei Rot rechts abbiegen oder zusammen mit Fussgängern die Kreuzung überqueren dürfen. Basel nimmt damit schweizweit eine Vorreiterrolle ein. Der Pilotversuch dauert 18 Monate bis Ende November 2014.

Zeugenaufruf: Am 16.06.2013, gegen 0030 Uhr, wurde in der Kirchgasse ein 68- jähriger Mann in seiner Wohnung überfallen und verletzt.

Bei der Sicherstellung einer nicht erlaubten Musikanlage auf dem Messeplatz ist die Kantonspolizei am Freitagabend heftig angegangen worden. Mehrere Personen warfen Flaschen, Stühle und Farbbeutel gegen die Polizistinnen und Polizisten, die deshalb Gummischrot und Reizstoff einsetzen mussten.

Der Grosse Rat behandelt in der Bündelitagsitzung neben der Staatsrechnung 2012 zwei Projektierungskredite für den Neubau des Naturhistorischen Museums und des Staatsarchivs. Im Zentrum der Diskussion steht die Standortfrage, in der Vorberatung erfuhr der Standort Bahnhof St. Johann aber grossmehrheitlich Zustimmung. Weiter liegen dem Grossen Rat verschiedene Änderungen im Schulgesetz vor.

Der Zivilschutz feiert mit einem Volksfest am Samstag, 22. Juni 2013, sein 50-Jahr-Jubiläum. Die Leistungsschau und Einsatzübungen der Zivilschützer werden von einem vielfältigen Rahmenprogramm mit Musik und Festbetrieb ergänzt.

Die Wahlvorbereitungskommission beantragt dem Grossen Rat, auf eine Neubesetzung der durch den Rücktritt von Dieter von Blarer auf Ende 2013 vakant werdenden Teilstelle zu verzichten. Bis zum Ende der laufenden Amtsdauer soll stattdessen Ombudsfrau Beatrice Inglin-Buomberger vollzeitlich amtieren.

In den frühen Morgenstunden des 10.06.2013 wurde Im Sesselacker eine 48- jährige Frau tot in einem Garten, vor einem Einfamilienhaus, aufgefunden (siehe Medienmitteilung vom 10.06.2013).

Regierungspräsident Guy Morin und Regierungsvizepräsident Carlo Conti sowie weitere Basler Vertreterinnen und Vertreter empfingen heute im Rahmen der Art Basel 2013 eine Delegation aus Miami Beach. Basel und Miami Beach pflegen seit mehr als zehn Jahren eine enge Beziehung. Seit 2011 sind sie offizielle Städtepartner.

Der Regierungsrat hat kürzlich die Mitglieder und den Präsidenten der Stadtbildkommission gewählt. Neu besteht die Komission aus sieben statt vier gewählten Mitgliedern, den Vorsitz übernimmt Martin Steinman. Neu wird ein Fachsekretariat der Stadtbildkommission im Bau- und Verkehrsdepartement eingerichtet.

Drei öffentliche Podien zur Frage: Welche Qualität(en) für die Innenstadt -- Die Innenstadt als «Schaufenster der Stadt». Diese Annahme bildet die Ausgangslage für drei öffentliche Podiumsgespräche, organisiert vom Planungsamt, dem Institut Innenarchitektur und Szenographie sowie dem Staatsarchiv Basel-Stadt im Rahmen des Projekts «Schaufensterkultur». An den drei Veranstaltungen wird der Frage nachgegangen, was Qualitäten der Innenstadt sein können und müssen. Die drei Podien greifen wichtige Themen des Projekts «Innenstadt – Qualität im Zentrum» auf: die rentable Stadt, die schöne Stadt und die bespielte Stadt.

Am 13.04.2013, gegen 2130 Uhr, wurde ein junger Mann am Centralbahnplatz Opfer eines Angriffs. Dabei erlitt er schwere Kopfverletzungen. Der 25- Jährige war beim Vorbeigehen versehentlich mit einem Jugendlichen zusammengestossen, welcher sich in einer Gruppe vor dem Bahnhof aufhielt. Obwohl sich das spätere Opfer entschuldigte, wurde es angegriffen, zu Boden geschlagen und von mehreren Personen mit Fusstritten traktiert. Dank der Intervention eines Passanten liessen die Täter von ihrem Opfer ab und flüchteten in ein Tram der Linie 8, welches an den Aeschenplatz fuhr (siehe Medienmitteilung vom 14.04.2013).

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 380’000 Franken bewilligt.

Der Regierungsrat hat...

Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat den Entwurf eines kantonalen Statistikgesetzes vor. Im Statistikgesetz soll die institutionelle Trennung von Verwaltungsvollzug und öffentlicher Statistik verankert, die Weitergabe von Daten aus dem Verwaltungsvollzug zum Zweck der öffentlichen Statistik geregelt und die Organisation der öffentlichen Statistik festgelegt werden.

Der Übertritt an die Gymnasien wird bereits ab dem Schuljahr 2014/15 neu geregelt. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass die Anmeldung nicht mehr über die Rektorate, sondern zentral über die künftige Leitung Mittelschulen und Berufsbildung laufen wird. Durch das neue Anmeldeverfahren, bei dem je zwei Wünsche zum Standort und zum Schwerpunkt angegeben werden können, wird sichergestellt, dass die Vorgaben des Schulraumallokationsplans eingehalten werden können.

Zeugenaufruf: Am 09.06.2013, kurz vor 0400 Uhr, wurde in der Wallstrasse eine 26- jährige Frau Opfer eines Raubes. Dabei wurde sie leicht verletzt.

Zeugenaufruf: Am 09.06.2013, kurz nach 0830 Uhr, wurde bei der Bollwerk-Promenade eine 17-jährige Jugendliche Opfer eines Raubes. Dabei wurde sie leicht verletzt.