Medienmitteilung des Erziehungsdepartementes Basel-Stadt -- Im Rahmen der BASLER SPORT-CHAMPIONS wurden in der Kundenhalle der UBS die besten Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2001 aus Basel ausgezeichnet. Die «Vereinigung Basler Sportjournalisten» hat die Degenfechterin Gianna Hablüt-zel-Bürki und den Tennisspieler Roger Federer zu den Sportlern des Jahres 2001 gewählt. Zur Mannschaft des Jahres wurden die Volleyballerinnen des KTV Riehen ernannt.

Medienmitteilung des Justizdepartementes Basel-Stadt -- Gerhard Kuhn wird neuer Vorsteher des Handelsregisteramts Basel-Stadt Albert Uttinger neuer Vize-Direktor der Interkantonalen Strafanstalt Bostadel

Die Liegenschaft Schlipfweg 22 wird ins Denkmalverzeichnis aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

Vernehmlassungsantwort -- Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich den Vorentwurf für ein neues Tierschutzgesetz. Angesichts der heutigen Situation in Europa macht es aus Sicht des Regierungsrates keinen Sinn am Schächtverbot festzuhalten.

Basel-Stadt wird dem Verein zur nachhaltigen Entwicklung des Raumes der Trinationalen Agglomeration Basel TAB beitreten.

Der Regierungsrat hat den Verteilungsplan und das Budget 2002 der Sport-Toto-Gelder genehmigt. Insgesamt wird mit einer Ausschüttung von 1952 Millionen Franken gerechnet.

Der Regierungsrat hat in der Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2007) die weitere Liberalisierung grundsätzlich begrüsst. Er ist allerdings der Meinung dass die vorgeschlagenen Schritte oft zu gross sind.

Der Regierungsrat hat ausserdem

(Anzugsbeantwortung Dennis L. Rhein FDP) -- Basel-Stadt und Basel-Landschaft führen Planungsarbeiten für die Südumfahrung Basels durch prüfen jedoch neben dem Bau einer Strasse auch den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Birstal und Leimental. Würde der Zubringer Allschwil gebaut wäre mit einem Baubeginn nicht vor dem Jahr 2010 zu rechnen.

Im abgelaufenen Jahr 2001 wurden aus dem Alkoholzehntel rund 515’000 Franken an verschiedene Institutionen vergeben. Der Regierungsrat hat den Bericht über das Jahr 2001 und die vorgesehene Verteilung für das Jahr 2002 genehmigt.

Am 1. Januar 2002 werden im Kanton Basel-Stadt verschiedene Erlasse wirksam. Nachfolgend die entsprechende Liste:

Die Liegenschaft Holbeinstrasse 95 wird ins Denkmalverzeichnis aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

Die «Villa Burckhardt-Merian» an der Gellertstrasse 156 wird ins Denkmalverzeichnis aufgenommen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

Medienmitteilung des Erziehungsdepartementes -- Der Regierungsrat hat Rolf Schmid zum neuen Leiter Personal beim Erziehungsdepartement ernannt.

Der Regierungsrat begrüsst die Verankerung der gemeinsamen Führung von Hochschulen durch Bund und Kantone in der Bundesverfassung. Er hat die Vernehmlassung auch zum Anlass genommen neben Anregungen zu einzelnen Artikeln auch einige grundlegende Bemerkungen zu machen.

Der Regierungsrat hat den Subventionsvertrag mit dem Verein «Gsünder Basel» genehmigt. Damit wird ein jährlicher Betriebskostenbeitrag von 125'000 Franken für die Jahre 2002 und 2003 gewährt.

Medienmitteilung des Regierungsrates Basel-Stadt und der Christoph Merian Stiftung -- Der Regierungsrat und die Christoph Merian Stiftung unterstützen die Projekte «Nutzungsplanung und ökologische Aufwertung Gundeldinger Feld» mit einem Beitrag in der Höhe von rund 90’000 Franken. Die vom Regierungsrat bewilligten Mittel stammen aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung.

Die Sozialpädagogische Familienbegleitung des Vereins Beratungsstelle SLW HELP! For Families soll weiterhin unterstützt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für die Jahre 2002 - 2003 jährliche Beiträge in der Höhe von 800'000 Franken zu bewilligen.

Das Projekt NIKT@BAS erhält in der Evaluation gute Noten. Was in den Jahren 1998 - 2000 mit der Einführung der Neuen Informations- und Kommunikationstechnologien an den Basler Schulen erreicht worden ist wird jetzt konsolidiert und weiterentwickelt.

Medienmitteilung der Regierungen von Basel-Stadt und Basel-Landschaft -- Die Regierungen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt haben die Gründung der Hochschule für Pädagogik und Soziale Arbeit beider Basel (HPSA-BB) beschlossen und den Staatsvertrag zur Genehmigung an die beiden Kantonsparlamente weitergeleitet.

Der Regierungsrat beantragt dem Grossen Rat für den Neubau des im Dezember 1999 mutwillig zerstörten Pavillons im Schützenmattpark einen Kredit von 1102 Millionen Franken zu bewilligen. Das Pavillon-Projekt lässt eine ganzjährige Nutzung zu tagsüber für die Parkbesucherinnen und –besucher abends für kulturelle Anlässe.

Der Regierungsrat hat den verwaltungsverbindlichen Verkehrsplan Basel 2001 genehmigt. Dessen Ziel ist die Förderung einer stadtgerechten Mobilität. Zudem dient er auch als Grundlage für einen zu erstellenden Agglomerationsverkehrsplan.

Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Waldgesetz Basel-Stadt erlassen. Gesetz und Verordnung treten am 1. Januar 2002 in Kraft.

Der Regierungsrat hat ausserdem