Der Regierungsrat hat heute einer leichten Anhebung der Netznutzungsgebühren bei den Stromtarifen ab 01.01.2012 zugestimmt. Die höheren Aufwendungen der IWB führen jedoch nicht zu erhöhten Strompreisen. Die IWB-Stromtarife bleiben aufgrund von Einsparungen und Rückstellungen der IWB für Stromkunden im Durchschnitt gleich.

Im Rahmen der Basler Präsenz in Moskau findet im Herbst 2011 ein vielfältiger Kulturaustausch statt. Zahlreiche Basler Kulturinstitutionen und Kulturschaffende präsentieren in Moskau ein abwechslungsreiches Programm. Auch das Basler Festival "Culturescapes" steht im Herbst und Winter 2012 ganz im Zeichen des Kulturaustauschs mit der russischen Metropole.

Basel-Stadt präsentiert sich im September unter dem Motto "Basel. City of Vision." in der aufstrebenden Metropole Moskau als innovativer Standort. Ziel ist die Intensivierung und der Aufbau von Kooperationen mit Moskauer Partnern in den Bereichen Wirtschaft, Gesundheitswesen, Bildung und Forschung, Tourismus und Kultur. Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung für die Jahre 2011 und 2012 sollen die partnerschaftlichen Beziehungen formalisiert werden.

Zur Feier des 125. Geburtstags der Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton Basel-Stadt findet am Samstag, 3. September 2011 an den beiden Standorten St. Alban-Vorstadt 19 und 25 ein Tag der offenen Tür statt. Auf Jung und Alt wartet ein spannendes Angebot rund um das Thema Gesundheit.

Der Kanton Basel-Stadt setzt auf ein modernes Bewilligungswesen. Erste Massnahmen zur Vereinfachung des Systems wurden bereits 2009 eingeleitet. Im Rahmen der Veranstaltung «Benutzerfreundliches Bewilligungswesen» informiert die Koordinationsstelle Bewilligungswesen heute Nachmittag gemeinsam mit involvierten Firmen und Verwaltungsstellen über den aktuellen Stand der laufenden Projekte. Zur Veranstaltung werden rund 150 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Verbänden erwartet. Im Vorfeld der Veranstaltung wurden die Neuerungen auch den Medien vorgestellt. Dabei standen zwei Angebote im Vordergrund: Die Aufschaltung eines neuen Bewilligungsportals sowie die Einführung einer für die Schweiz einmaligen Software, die speziell für Unternehmen entwickelt wurde.

Am kommenden Montag, 29. August 2011 beginnt im Hallenbad Rialto bereits die Saison 2011/2012. Die Öffnungszeiten und Eintrittspreise bleiben unverändert. Die Gartenbäder Bachgraben, Eglisee und St. Jakob schliessen am 11. September 2011. Das Sportbad St. Jakob bleibt voraussichtlich drei Wochen länger offen bis am 2. Oktober 2011.

Das Bau- und Verkehrsdepartement hat im Frühjahr 2011 einen internationalen Studienauftrag zur Erarbeitung eines Gestaltungskonzepts für den öffentlichen Raum der Basler Innenstadt lanciert. Das Teilprojekt des Prozesses "Innenstadt – Qualität im Zentrum" wurde am 13. Juli 2011 abschliessend juriert. Sieger ist ein Team unter der Leitung des holländischen Büros OKRA landscapearchitects, Utrecht. Heute wird die Ausstellung aller Studienauftragsbeiträge eröffnet.

Der Kanton Basel-Stadt bietet im Rahmen des Projektes «EmobilitätBasel» ab sofort ein neues Produkt an: Das «Eventpaket für Basler Firmen und Organisationen». Für eine Pauschale von 150 Franken ist freies Probefahren mit Elektrofahrzeugen inklusive Einführung in das Thema Elektromobilität möglich.

Im Zusammenhang mit der Städtepartnerschaft zwischen Basel und Shanghai wird in Basel das traditionsreiche chinesische Mondfest gefeiert. Am 12. September 2011 verwandelt sich der Münsterplatz in einen chinesischen Volksgarten. Die Besucherinnen und Besucher erwarten am Mondfest Basel 2011 verschiedene musikalische und tänzerische Darbietungen aus China.

Unter dem Titel «Geschichten im Park» veranstaltet das Erziehungsdepartement des Kantons Basel-Stadt am 28. August 2011 zum zweiten Mal das grosse Vorlesefest für Kinder ab drei Jahren und Familien im Kannenfeldpark.

Im neuen «Bericht über die Folgen des Klimawandels im Kanton Basel-Stadt» wird dargestellt, welche Folgen der Klimawandel für den Kanton Basel-Stadt hat, wo der grösste Handlungsbedarf liegt, welche Massnahmen zu treffen sind und welche Kosten diese verursachen.

«Gap, Case Management Berufsbildung» begleitet Jugendliche, bei denen absehbar ist, dass sie für einen erfolgreichen Berufseinstieg zusätzliche Unterstützung benötigen, von der obligatorischen Schule durchgehend bis zum Arbeitseinstieg. Vor drei Jahren hat Gap seine Tätigkeit im Erziehungsdepartement aufgenommen. Der Evaluationsbericht der Berner Fachhochschule liefert erste Erkenntnisse.

Der Regierungsrat hat ausserdem ...

Gemeinsame Medienmitteilung des Regierungsrates und der Christoph Merian Stiftung -- Die Christoph Merian Stiftung und der Kanton Basel-Stadt unterstützen den Verein „Startup Academy Basel“ in den Jahren 2012 bis 2014 mit einem Beitrag von jährlich 20'000 Franken und das Projekt „Sonnenstoren Elsässerstrasse“ mit einem Beitrag von maximal 90'000 Franken. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Mittel aus dem Anteil der Einwohnergemeinde am Ertrag der Christoph Merian Stiftung genehmigt.

Die Regierungen beider Basel verleihen Bank Coop für ihr "Massnahmenpaket Gleichstellung und Familienfreundlichkeit" den mit 20'000 Franken dotierten Chancengleichheitspreis. Das Unternehmen überzeugt mit wirkungsvollen und innovativen Massnahmen zur Verbesserung der Gleichstellung von Frauen und Männern. Die Regierungen sind überzeugt, dass die Auszeichnung von Bank Coop eine wichtige Signalwirkung auf andere privatwirtschaftliche Unternehmen hat.

Einschätzung der Leerstandserhebung der statistischen Ämter Basel-Stadt und Basel-Landschaft durch die Kantons- und Stadtentwicklung -- Insgesamt gibt es im Kanton Basel-Stadt weniger Leerwohnungen. Der seit drei Jahren kontinuierliche Rückgang der Leerstandsquote im Stadtkanton geht einher mit der jährlichen Bevölkerungszunahme. Urbanes Wohnen ist wieder im Trend, trotzdem funktioniert der Wohnungsmarkt in Basel gut. Die Strategie zur Wohnraumentwicklung sorgt dafür, dass dies so bleibt.

Weniger Leerwohnungen und geringfügig höheres Angebot an Geschäftsräumlichkeiten in der Region Basel

Optimierung der WC-Anlagen: An der Klybeckstrasse, beim Kasernenareal, wird morgen Samstag eine rollstuhlgängige, selbstreinigende und gebührenpflichtige WC-Anlage in Betrieb genommen. Die bisherige Anlage war sehr eng. Rollstuhlfahrende konnten sie nicht benützen.

Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (UVEK) des Grossen Rats unterstützt die Parkraumpolitik des Regierungsrats. Sie spricht sich sowohl für den Rahmenkredit für eine Parkraumbewirtschaftung in der Stadt Basel als auch für die beiden Gegenvorschläge zu den Volksinitiativen „Ja zu regionalen Park-and-ride-Anlagen“ und „Ja zu Parkraum auf privatem Grund“ aus. Die beiden Initiativen empfiehlt sie zur Ablehnung.

Basel braucht Blut. Blutspenden retten Leben und: Blut spenden ist einfach und sicher! Mit einer gezielten Kampagne will das Gesundheitsdepartement Basel-Stadt, unterstützt vom Universitätsspital Basel und den Mitinitianten Allgemeine Plakatgesellschaft (apg), Parini Events und der Studentenorganisation Skuba die Bevölkerung zu vermehrtem Blutspenden motivieren. Denn rund fünfzig Prozent der derzeit in den Gesundheitseinrichtungen der Region benötigten Blutkonserven müssen bereits in der übrigen Schweiz dazugekauft werden. Und auch landesweit zeichnet sich aufgrund der demografischen Entwicklung ein Engpass ab.

Verkehrsmodelle dienen zur Beurteilung der Auswirkungen von Strassenbauprojekten auf den Verkehr. Sie bilden aber auch die Basis für eine optimale Gestaltung des öffentlichen Verkehrssystems und für die Abschätzung des zukünftigen Verkehrs, der durch eine Arealentwicklung ausgelöst wird. Das Bau- und Verkehrsdepartement setzt für grosse, langfristige Projekte das Gesamtverkehrsmodell der Region Basel ein. Der Verkehrsablauf an kleinräumigen Strassenbauprojekten wird mit Hilfe von computerbasierten Simulationen nachgebildet.

Der Landschaftsrichtplan «Landschaftspark Wiese» von 2001 regelt die unterschiedlichen Nutzungen der binationalen naturnahen Kulturlandschaft in der Wieseebene zwischen Basel, Weil am Rhein, Lörrach und Riehen. Zahlreiche Vorgaben zur Entwicklung wurden in den vergangenen zehn Jahren umgesetzt, weitere Realisierungen sind im Gang.

Im Rahmen des Ersatzes der Gleis- und Fahrleitungsanlagen in der Zürcherstrasse, im Abschnitt Waldenburgerstrasse bis Birsbrücke, stehen, wie bereits anfangs Juli kurz angekündigt, Bauarbeiten am kommenden Wochenende auf der Kreuzung Breite an. Dies in der Zeit von Freitagabend, 19. August, 19.00 Uhr, bis Montag, 22. August 2011, 06.00 Uhr. Die beiden Autobahnausfahrten Breite müssen in dieser Zeitspanne gesperrt werden. Die Autobahneinfahrten bleiben aber in Betrieb. Auch der Trambetrieb der Linie 3 wird aufrecht erhalten. Die verdichtete Wochenendarbeit rund um die Uhr erfolgt aus Rücksicht auf den Werktagsverkehr.