Andreas Räss übernimmt per 1. Juli 2015 die Leitung der Fachstelle Diversität und Integration der Abteilung Kantons- und Stadtentwicklung. Der 50- Jährige war seit 2009 stellvertretender Leiter des Migrationsamtes im Justiz- und Sicherheitsdepartement.

Der Regierungsrat hat...

Die Energiestatistik des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2010 und 2012 liefert ein erfreuliches Ergebnis: Der Endenergieverbrauch im Jahr 2012 liegt unter dem Stand von 2010. Mit dem Kanton Basel-Landschaft wurde die Methodik der Energiestatistik überarbeitet und vereinheitlicht. Die neue Datenbasis macht es möglich, Entwicklungen im Energiebereich besser zu beurteilen und die Energiepolitik danach auszurichten.

Die neusten Resultate der Schülerinnen- und Schülerbefragung 2014 zeigen eine deutliche Abnahme des Substanzkonsums. Die 15-Jährigen von heute sind im Umgang mit Suchtmitteln zurückhaltender als früher. Heute hat Sucht Schweiz die Ergebnisse der repräsentativen nationalen Schülerstudie an einer Medienkonferenz in Bern vorgestellt. Die Untersuchung wird alle vier Jahre im Auftrag des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) durchgeführt. Rund 10'000 Jugendliche im Alter von 11 bis 15 Jahren aus allen Landesteilen nahmen daran teil.

Im Frühjahr 2014 kam es zweimalig zu kurzfristigem Austritt einer farbigen Rauchgasfahne aus dem Kamin der Regionalen Sondermüllverbrennungsanlage im Werk Klybeck in Basel. Die Färbung war auf erhöhten Jod-Gehalt im Abfall zurückzuführen. Das Lufthygieneamt beider Basel hat in der Folge das Verbrennen dieser Abfälle untersagt. Die zuständige Firma Valorec Services AG hat nun geeignete Massnahmen umgesetzt, so dass die Verbrennung jodhaltiger Abfälle wieder aufgenommen werden kann.

Heute, 20. März, erfolgte der offizielle Spatenstich zur Umgestaltung des Nachtigallenwäldelis. Bis Ende 2017 gestaltet die Stadtgärtnerei den Grünstreifen zwischen Zolli und Heuwaage neu. Koordiniert mit dieser Umgestaltung realisiert das Tiefbauamt im Bereich des Heuwaage-Parkplatzes Massnahmen für einen besseren Hochwasserschutz. Zudem wird das Parkdeck bei der Heuwaage abgebrochen und der eingedolte Birsig in diesem Bereich offen gelegt.

Das Amt für Umwelt und Energie ist einer Expertenvermutung über eine mögliche Dioxinbelastung des Rheins nachgegangen und kann Entwarnung geben: Seit Beginn der Altlastensanierung der ehemaligen Industriekläranlage ARA Steih in Huningue (F) im Jahr 2013 gelangten keine Dioxine in den Rhein. Dies ergeben aktuelle Messdaten des Umweltlabors.

Auf dem Friedhof am Hörnli stehen vier Kremationsöfen. Aufgrund technischer Probleme und für den Monat März ungewöhnlich vielen Todesfällen ist die Abteilung Bestattungswesen auf Hilfe aus Aarau und Zürich angewiesen, die täglich zwölf Kremationen übernehmen.

Die Rechnung 2014 des Kantons Basel-Stadt schliesst mit einem Überschuss von 179.3 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Plus von 2.2 Millionen Franken. Rund 100 Millionen Franken sind auf Sonderfaktoren und einmalige Effekte zurückzuführen, davon rund 75 Millionen Franken im Steuerbereich. Der Finanzierungssaldo fällt positiv aus, sodass die Nettoschulden um 84.3 Millionen Franken abgebaut werden. Die Nettoschuldenquote sinkt von 3.2 ‰ im Jahre 2013 auf 3.0 ‰ im Jahre 2014. Damit angesichts schlechterer Wachstumsprognosen aufgrund der Frankenstärke und der geplanten Unternehmenssteuerreform III auch mittelfristig keine strukturellen Defizite entstehen, ist das vom Regierungsrat beschlossene Entlastungspaket weiterhin notwendig.

Am 19. März 2015 verabschiedete der Nationalrat die Totalrevision des Gütertransportgesetzes. Damit schuf er die gesetzliche Grundlage für die Mitfinanzierung des Bundes von Hafenanlagen im kombinierten Verkehr und die Gleichbehandlung der Verkehrsträger Schiene-Strasse-Schiff. Für die beiden Basel bedeutet dieser Beschluss, dass der Rheinschifffahrt ihre nationale Bedeutung nun auch auf Gesetzesebene zuerkannt wird.

Die Kampagne «Basel zeigt Haltung» geht in die zweite Runde -- Die am 28. August 2014 von der Kantons- und Stadtentwicklung gestartete Kampagne «Basel zeigt Haltung» findet ihre Fortsetzung in der Basler Innenstadt mit mehreren Aktionen der Allianzpartner und des Kantons rund um den Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März.

Am Samstag 21. März wird die Marktsaison mit dem „Tag der Basler Märkte“ eröffnet. Von 8.30 bis 16 Uhr gibt es auf dem Marktplatz, dem Barfüsserplatz, dem Petersplatz und den Quartiermärkten Attraktionen für die ganze Familie. Im Fokus der diesjährigen Ausgabe stehen die regionalen Produkte aus dem trinationalen Lebensraum Basel.

Eine kleine Wanderausstellung lädt die Bevölkerung ein, sich mit dem Thema Dichte auseinanderzusetzen. Vom 23. März bis zum 28. August 2015 tourt die Ausstellung durch verschiedene Stadtquartiere und durch Riehen. Die Inhalte der Ausstellung werden auf unterschiedliche Art und Weise vermittelt, so z.B. durch Texte, eine Audioinstallation und einen Spieltisch. An insgesamt vier Abenden findet eine Veranstaltung mit einem Vortrag und der Möglichkeit zu diskutieren statt.

Rettungsgrabung im St. Johanns-Park -- Wegen eines Leitungsbaus im St. Johanns-Park, bergen Archäologen Gräber des Spitalfriedhofs der Zeit von 1845 bis 1868. Die Bestatteten waren Angehörige der Basler Unterschicht. Die Skelette und noch vorhandene Krankenakten sind einzigartige historische Quellen zu den schwierigen Lebensbedingungen in der Zeit der Frühindustrialisierung.

Der Regierungsrat hat für folgende Projekte Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von insgesamt 130‘000 Franken bewilligt.

In seiner Jury-Sitzung am 3./4. März 2015 hat der Fachausschuss Audiovision und Multimedia Basel-Stadt und Basel-Landschaft insgesamt 17 Gesuche beurteilt. Nach eingehender Prüfung – teilweise in persönlichen Gesprächen mit den Gesuchstellenden – hat der Fachausschuss folgende 8 Projekte mit Beiträgen von insgesamt CHF 184‘000 zur Unterstützung empfohlen. Die Förderentscheide wurden unter dem Vorbehalt getroffen, dass die noch pendente Rahmenausgabenbewilligung für den Fachausschuss Audiovision und Multimedia BS/BL 2015 bis 2018/21 vom Grossen Rat genehmigt wird. Sie treten erst in Kraft, wenn ein Grossratsbeschluss vorliegt.

Der Regierungsrat hat…

Der Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung vom 5. Februar 2015 23 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Musikproduktionen, Kompositionen und Konzerte, die im Jahr 2015 oder 2016 zur Aufführung gelangen sollen.

Der Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft hatte anlässlich seiner ersten Sitzung im Jahre 2015 am 17./18. Februar 2015 17 Gesuche zu beurteilen. Sie betrafen Co-Produktionen, Tanzproduktionen und Theaterproduktionen.

Das Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt (BZG) ist vom Deutschen Pflegerat mit einem IT-Innovationspreis ausgezeichnet worden. Der mit 10‘000 Euro dotierte Preis wurde für das Pionierprojekt einer neuartigen Teilzeitausbildung zur diplomierten Pflegefachperson HF verliehen, bei der rund ein Drittel der Ausbildung via eLearning und Selbststudium zu Hause absolviert werden kann.

Gemeinsame Medienmitteilung mit den Kantonen BS, BL AG, JU und SO -- Die Kantone Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Aargau, Jura und Solothurn haben 2014 zum ersten Mal die Leistungen der SBB in der Regio-S-Bahn Basel gemessen. Beurteilt wurden die Kundenzufriedenheit, Pünktlichkeit, Zugausfälle sowie die Sauberkeit im Zug und am Bahnhof. Dank positiver Pünktlichkeitswerte und sauberen Zügen erhält die SBB einen Bonus von insgesamt 80‘000.- Franken.

Gemeinsame Medienmitteilung mit der Bildungs-, Kultur-und Sportdirektion des Kantons Basel-Landschaft, Amt für Kind, Jugend und Behindertenangebot -- Gestützt auf die Neuverhandlung von Staatsverträgen zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt wurde die Vereinbarung über die Beitragsleistung an Fahrten von Behinderten und mobilitätseingeschränkten Betagten den zukünftigen Erfordernissen angepasst. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft schickt die neue Vereinbarung in die Vernehmlassung. Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt hat den Willen zur Erneuerung der Vereinbarung mit einer Budgeterhöhung bereits bekundet.

Der Bereich Gesundheit soll zum zusätzlichen Schwerpunkt der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft werden. Anlässlich einer gemeinsamen Sitzung haben die beiden Regierungen am 10. März 2015 entschieden, bis vor den Sommerferien eine gemeinsame Strategie für das Universitätsspital Basel und das Kantonsspital Basel-Landschaft zu erarbeiten. Ferner wurden weitere Kooperationfelder zwischen den beiden Gesundheitsdirektionen evaluiert.

Der Regierungsrat hat für folgendes Projekt Swisslos-Fonds-Mittel in Höhe von 8‘000 Franken bewilligt.